Wir möchten Sie darüber informieren, dass sich Eden in einem langwierigen Rechtsstreit mit einem seiner Mitbewerber befindet, um sicherzustellen, dass der deutsche Markt für Regalsysteme mit einem Lochabstand von 50mm offenbleibt und so einer Monopolstellung entgegengewirkt wird. Wir freuen uns, Sie über die neuesten Entwicklungen in diesem Fall zu informieren. Das deutsche Gericht (Landgericht Köln) hat am Montag, dem 9. Oktober 2023, ein neues Urteil erlassen. Zusammengefasst beinhaltet die Entscheidung Folgendes:
A) Der Geltungsbereich des vorherigen Gerichtsurteils vom 4. Juni 2021, erlassen vom Oberlandesgericht Köln, wurde präzisiert und erheblich eingeschränkt. Es bezieht sich nur auf bestimmte Komponenten des Eden-Systems. Das bedeutet, dass alle anderen Teile des EdenSystems von dieser vorherigen Gerichtsentscheidung unberührt waren (und sind) und daher in Deutschland sowie in jedem anderen Land weltweit frei verkauft werden können.
B) Es gibt keine rechtlichen Hindernisse für den Verkauf von Teilen, die ursprünglich unter den Geltungsbereich des vorherigen Gerichtsurteils fielen, solange Qualitäts- und Kompatibilitätsprobleme durch eine Neugestaltung behoben wurden.
Wir möchten Ihnen versichern, dass alle betroffenen Teile bereits einer solchen Neugestaltung unterzogen wurden. Daher gibt es zukünftig keine rechtlichen Einschränkungen für die Verwendung des Eden-Regalsystems auf dem deutschen Markt.
