Die Firma eden war in der Vergangenheit durch ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln daran gehindert, bestimmte (nunmehr veraltete) L1000-Standard-Regalmodulkomponenten in Deutschland zu vertreiben.
Wir freuen uns sehr Ihnen heute mitteilen zu können, dass eden nunmehr wieder mit sämtlichen Teilen der L1000-Standard-Regalmodulkomponenten die Fa. JeLa-Ladenbau beliefern darf, da die bis dahin streitbefangenen Komponenten zwischenzeitlich überarbeitet wurden. Das OLG Köln hat dazu mit Beschluss vom 10. Dezember 2024 (Az. 6 W 46/24) festgestellt, dass die verbesserten Regalmodulkomponenten keine Verletzung des ursprünglichen Urteils des OLG Köln darstellen und diese Komponenten somit (wie bisher schon das übrige Regalsystem) in Deutschland vertrieben werden können. Der Beschluss ist rechtskräftig.
Dem Rechtsstreit liegt folgende Historie zugrunde:
- Der Wettbewerber Tegometall hatte Eden bereits im Jahr 2009 verklagt.
- In diesem Rechtsstreit wurden lediglich einige wenige L1000-Standard-Regalmodulkomponenten und Kombinationen getestet. Nur diese waren streitbefangen. Diesbezüglich hatte ein gerichtlich bestellter Sachverständiger Qualitätsabweichungen festgestellt.
- In der Folge hat Eden diese Standardregalmodulkomponenten grundlegend überarbeitet und durch die Staatliche Materialprüfungsanstalt an der Technischen Universität Darmstadt begutachten lassen. Die Staatliche Materialprüfungsanstalt hat die Verbesserungen bestätigt.
- Dennoch hat Tegometall beantragt, ein Ordnungsgeld gegen Eden wegen angeblicher Verstöße gegen das Urteil des OLG Köln zu verhängen.
- Im nun abgeschlossenen Verfahren um dieses Ordnungsgeld hat das Oberlandesgericht Köln auf der Grundlage des Gutachtens der Staatlichen Materialprüfungsanstalt festgestellt, dass die modifizierten L1000-Standard-Regalmodulkomponenten ohne Einschränkungen in Deutschland vertrieben werden dürfen.
- Nochmals: Der Vertrieb anderer Eden-Standard Regalmodulkomponenten (qualitativ gleichwertig und mit Tegometall kompatibel) war ohnehin stets erlaubt.
